Annans Mühe wird vergeblich sein – Von Michael Thumann

Article  •  Publié sur Souria Houria le 28 mars 2012

28.03.2012
Waffenruhe oder weitere Gewalt: Kann der UN-Friedensplan von Kofi Annan den syrischen Bürgerkrieg beenden? Michael Thumann beschreibt die wahrscheinlichsten Szenarien.

Zerstörte Autos im Viertel Bab al-Draib in der syrischen Stadt Homs

Zerstörte Autos im Viertel Bab al-Draib in der syrischen Stadt Homs © Omar Bawab/Reuters

Nach einem Jahr des hemmungslosen Beschusses von Demonstrationszügen, Dörfern und Stadtteilen stimmt der syrische Diktator Baschar al-Assad einem Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan zu. Damit verpflichtet sich der Machthaber von Damaskus, « schwere Waffen » und « Truppenkonzentrationen » aus bevölkerten Gebieten abzuziehen. UN-Beobachter sollen die Waffenruhe überprüfen. Der Plan mit dem Segen des UN-Sicherheitsrats sieht vor, dass « sämtliche Parteien » die Gewalt einstellen und einen « politischen Prozess » einleiten. In ihm würden « das legitime Streben und die Sorgen des syrischen Volkes » behandelt werden. Die Kröte für die Opposition: Assad soll vorerst an der Macht bleiben.

Kann dieser Plan funktionieren? Werden sich der Diktator und die bewaffnete Opposition an die Waffenruhe halten? Wenn sie es tun, könnte Syrien vor dem Abgrund des Bürgerkriegs gerettet werden. Wenn sie es nicht tun, würde eine internationale Intervention dringlicher werden. Was sind die wahrscheinlichsten Szenarien?

Im März trafen sich an einem anderen Schauplatz der arabischen Revolution – in Kairo – Aktivisten, Politiker und Diplomaten aus dem Nahen Osten und Europa. Die Hamburger Körber-Stiftung hatte zum renommierten Bergedorfer Gesprächskreis geladen, der die Zukunft der arabischen Aufstände diskutierte – und natürlich Syrien. Um die Chancen des Friedensplans einschätzen zu können, muss man die Zahlen kennen, die ein Mitglied der oppositionellen Lokalen Koordinationskomitees Syriens in Kairo präsentierte.

Waffenruhe ist überfällig

Der Binnenkrieg hat geschätzt bereits bis zu 10.000 Todesopfer gefordert. Rund 250.000 Menschen sind auf der Flucht, bis zu 100.000 verhaftet. Dörfer sind zerstört, ganze Großstadtteile zerschossen. Verhaftungen, Folter beim Verhör, willkürliche Erschießungen, Plünderungen und gezielte Zerstörung von Häusern seien an der Tagesordnung. Es fehle an medizinischer Betreuung, an psychologischer Hilfe, an Unterkünften und Schutz vor weiterer Verfolgung.

Das Ausmaß der Katastrophe zeigt, wie überfällig eine Waffenruhe ist. Kofi Annan reist dafür zu Recht um die Welt. Im besten Falle würde Baschar al-Assad nun also seine Truppen zurückziehen, UN-Beobachter, Journalisten und medizinische Helfer ins Land lassen – und sich auf Verhandlungen über seinen Rückzug von der Macht einlassen. Doch hat er das vor? Fühlt er sich nicht vielmehr gestärkt, nachdem er der Opposition mithilfe russischer und iranischer Waffen seine Überlegenheit demonstrierte?

http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-03/syrien-friedensplan-chancen