Liveblog: Syrien während Genf II – von Adopt a revolution

Kurz vor den internationalen Syrien-Gesprächen in Montreux bei Genf hat der Konflikt in dem Land weiter an Schärfe gewonnen. Das Militär des Assad-Regimes verbreitet mit Fassbomben und Luftangriffen Terror unter der Zivilbevölkerung und riegelt ganze Ortschaften ab, um die aufständische Bevölkerung buchstäblich auszuhungern. Doch nach über einem Jahr Vorlauf wird erstmals wieder der Versuch unternommen, politische Gespräche über die Zukunft des Landes zu führen. Wir halten während der Verhandlungen engen Kontakt zu unseren Projektpartnern vor Ort und beschreiben die Lage und Entwicklungen im Land.
Unsere erste Einschätzung zu den Genf II-Verhandlungen haben wir in einem Interview mit dem Deutschlandradio abgegeben. Hier können Sie das Interview nachhören.

Daraya, 22. Januar, 08:20
Assad hat bereits genügend Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen
Der lokale Rat in Daraya schreibt zum Bericht über Folter und Hinrichtungen durch das syrische Regime: “Diese Welt, die sich von dem furchtbaren Anblick von Kindern, die mit Krämpfen im Giftgas erstickten, nicht bewegen ließ – wird diese Welt sich nun von den Bildern, von denen in Assads Gefängnissen zu Tode gefolterten, zu etwas bewegen lassen? Ist das Menschlichkeit? Ein Verbrechen zur Kenntnis zu nehmen und ein anderes zu ignorieren?”

Qamishli, 21. Januar, 18:30
“Als ich freigelassen wurde, war das wie neu geboren zu werden – weil ich nicht mehr jeden Tag mit dem Überleben kämpfen musste”
Jeger (28) war am Aufbau des Studentennetzwerks UFSS beteiligt, das wir unterstützt haben, bis er in Aleppo März 2012 festgenommen und erst im Oktober 2013 wieder freigelassen wurde.
“Eigentlich beinhaltet der Bericht über die Foltertoten nichts Neues, die äußerste Brutalität des Assad-Regimes ist längst bekannt. Aber es ist natürlich gut, dass erfahrene Juristen die Echtheit der Bilder bestätigen und die Öffentlichkeit davon erfährt. Eigentlich war die Freilassung der 250.000 politischen Gefangenen eine der Forderungen von Genf I. Hoffentlich wird jetzt bei den Verhandlungen in Genf II genug Druck auf Russland, auf den Iran und auf das Regime ausgeübt, die Menschen tatsächlich freizulassen. Wenn die internationale Gemeinschaft das nicht hinbekommt, was soll sie dann überhaupt noch für die Menschen in Syrien erreichen? Ich war selbst eineinhalb Jahre lang in den Kerkern des Regimes und kenne verschiedene Arten von Folter. Besonders berüchtigt ist der so genannte deutsche Stuhl, mit dem das Rückgrat gebrochen werden kann. Wenn ich an die anderen Gefangenen denke, die alle vor der Bewaffnung des Aufstands festgenommen wurden und deswegen keine Kämpfer sein können, kommen mir oft die Tränen. Es klingt platt, aber als ich freigelassen wurde, war das wie neu geboren zu werden, weil ich nicht mehr jeden Tag mit dem Überleben kämpfen musste.”

Qudssaya, 21. Januar, 15:00
Zum Bericht über Folter und Hinrichtungen in Syrien
Dass Menschen in Syrien durch das Regime gefoltert und exekutiert werden, ist schon lange bekannt. Aber endlich ist ein Bericht erschienen, der Aufmerksamkeit auf sich zieht, weil er von hochrangigen Juristen und Forensikern als echt eingestuft wird. Was wird damit erreicht, dass dieser Bericht kurz vor der Konferenz Genf II veröffentlicht wird? Der Aktivist Muhammad Ali aus Qudssaya dazu: “Wie lange warten wir jetzt schon auf eine solche Stellungnahme in Bezug auf die Inhaftierten? Die Revolution hat in Daraa angefangen, weil Kinder im Alter von zwölf Jahren gefoltert wurden, weil sie Graffiti auf Mauern schrieben. Wie konnte da jemand fast drei Jahre lang bezweifeln, dass Gefangene von so einem Regime nicht gefoltert werden und dabei ums Leben kommen? Der Bericht muss bewusst jetzt kurz vor den Gesprächen in Genf veröffentlicht worden sein. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Bashar jetzt sofort deswegen vor Gericht gestellt und verurteilt wird. Aber dass er jetzt auftaucht soll den Druck steigern, damit sich die Verhandlungslage verändert. Er soll sich wohl den Bedingungen und Entscheidungen der Genf-Konferenz fügen.”

Leipzig, 21. Januar, 13:15
Unterstützung für zivile Projekte in Syrien gesucht
Die Informationen in unserem Liveblog stammen von AktivistInnen der über 40 zivilen Projekte, mit denen Adopt a Revolution im ganzen Land zusammenarbeitet. Dazu gehören Zentren für Zivilgesellschaft, Medienkomitees und Schulprojekte. Können Sie die Projekte der jungen syrischen Zivilgesellschaft unterstützen?

Jetzt für Syrien spenden!

Damaskus, 21. Januar, 11:00
Fehlen der PalästinenserInnen in Montreux
Ahmad ist ein palästinensisch-syrischer Aktivist, der aus Camp Yarmouk stammt. Das Viertel ist seit 7 Monaten völlig abgeriegelt, keine Lebensmittel kommen in das Viertel rein. Einzige Ausnahme bis jetzt: eine kleine Lieferung am Wochenende (vgl. Beitrag vom 20. Januar, 16:20). Der 26-jährige Aktivist setzt jedoch durchaus Hoffnungen auf Genf II: “Wir wünschen uns von Genf II, dass eine Lösung für den andauernden Konflikt und das Blutvergießen in Syrien gefunden wird. Es wird wahrscheinlich eine Übergangsregierung geben, die die verschiedenen politischen Spektren des syrischen Volkes repräsentiert (Regierung ebenso wie Opposition). Ich glaube nicht, dass Präsident Assad dazu gezwungen wird, von seinem Amt vor den kommenden Wahlen zurückzutreten. Wenn eine Entscheidung in Genf erzielt wird, dann kommt den zivilen AktivistInnen vor Ort eine große Rolle zu, insbesondere was die Öffnung von humanitären Korridoren und humanitäre Hilfe für die von der Krise betroffenen ZivilistInnen angeht.” Ahmad argumentiert, es müsse eigentlich eine palästinensische Delegation geben, die an Genf II teilnehme und das Thema Yarmouk auf den Verhandlungstisch bringe. Eine vollständige Lösung für die palästinensischen Flüchtlinge in Syrien müsse gefunden werden: entweder die Vertreibung aus Syrien oder die vollständige Einbürgerung.

Letztendlich befällt Ahmad jedoch Pessimismus, was den Ausgang der Konferenz angeht. Beide Seiten – Regime und Opposition – sähen Syrien nur noch unter dem Aspekt der Machtausübung. Die Bürger seien nur die letzte Sorge auf beiden Seiten. Jedoch wollen die SyrerInnen lediglich in Sicherheit leben, so Ahmad: “Dementsprechend wollen sie in Frieden und Würde im eigenen Haus – und nicht als Flüchtling innerhalb oder außerhalb des Landes – leben.”
Foto aus der Safad-Straße in Yarmouk: Weil die kürzlich gelieferten Lebensmittel überhaupt nicht ausreichen, fordern die PalästinenserInnen in Syrien mit Plakaten humanitäres Asyl im Ausland.

Kobani, 21. Januar, 10:15
Schlechte Versorgungslage wegen ISIS und trotz Genf II
Im kurdisch geprägten Kobani im Norden Syriens, direkt an der Eisenbahnlinie gelegen, die die Grenze zur Türkei bildet, überwiegt die Sorge vor den Lebensbedingungen. Während der letzten drei Monate hat sich die Lage kaum verändert, außer dass die Preise für eigentlich alles ständig steigen – und es inzwischen kein Wasser mehr gibt, weil die Dschihadisten von ISIS die als säkularer geltenden KurdInnen von der Wasserleitung abgeschnitten haben. Der Aktivist Kawa sagt, dass er nichts von den Verhandlungen in Genf hält: “Das wird doch wieder nur, wie jede andere Konferenz. Und selbst wenn Opposition und Regime miteinander sprechen, dann nur über Gebiete, Kämpfe und Terroristen. Das beste Ergebnis, das ich mir vorstellen kann ist, dass ein sicherer Zugang für Hilfsorganisationen in ein oder zwei Gebiete gewährt wird – aber für die Mehrheit der Menschen und die ganzen Binnenflüchtlinge, die auch zu uns gekommen sind, wird das nichts bringen.” Zum Schluss entschuldigt er sich für seine pessimistische Aussage und hofft, dass sich die Lage für alle, die im Gefängnis sind, unter Belagerung leben oder täglich Angriffe fürchten müssen, schnell ändert.

Atareb, 20. Januar, 19:10
ISIS aus Atareb vertrieben
In der Kleinstadt Atareb, westlich von Aleppo, übermalen AktivistInnen die Slogans, die ISIS über die Parolen der AktivistInnen gemalt hatte.
In den letzten 2 Monaten wurde ISIS gewaltsam aus der Stadt vertrieben und wird nun von der FSA kontrolliert. Das begrüßen die meisten Menschen sehr. Die AktivistInnen planen jetzt wieder neue zivile Aktivitäten und denken schon über den Aufbau eines zivilgesellschaftlichen Zentrums nach. Doch die Lebensbedingungen sind weiterhin schwierig, denn Nahrungsmittel, Wasser und Benzin sind knapp. Die AktivistInnen arbeiten daran, dass die Stromkabel wieder repariert werden, die im Kampf der letzten Monate zerschnitten wurden und, dass den Menschen wieder Mehl und Wasser geliefert werden kann. Muhammad Alshafie berichtet aus Atareb: “Nachdem die Stadt von ISIS befreit wurde, sind wir glücklich darüber, dass die zivilen AktivistInnen wieder ihre Arbeit aufgenommen haben, sie bieten ihre Hilfe an und besorgen das Notwendigste.”

Unterdessen hat ISIS in der Stadt Raqqa, im Nordosten von Syrien, heute das Rauchen und Musik verboten.

Damaskus, 20. Januar, 16:20
Großraum Damaskus vor Genf II
Im Großraum Damaskus ist die Lage unmittelbar vor Beginn der Genf II-Verhandlungen so komplex, dass wir in einem eigenen Beitrag einen ausführlicheren Überblick geben. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den anhaltenden Bombardierungen und den Hungerblockaden in einigen Stadtteilen. Hierbei wird auch die Situation in Camp Yarmouk noch einmal beleuchtet (vgl. Beitrag unten von gestern, 13:20 Uhr), wo das Assad-Regime das erste Mal nach über sechs Monaten in einer öffentlichkeitswirksamen Aktion die äußerst selektive Lieferung von Lebensmittelpaketen bis an die von der Armee errichteten Checkpoints zugelassen hat. Die BewohnerInnen, die Lebensmittel erhalten haben, haben diese dann in öffentlichen Küchen zubereitet und verteilt.

Homs, 20. Januar, 12:40
Genf II wird nichts verändern
Ein junger Mann wird über die humanitären Bedingungen im belagerten Homs und über die Konferenz Genf II interviewt. Ab 1:30 Minuten äußert er sich zu Genf II: “Wir glauben nicht dran, keiner hier… und die SOC (Syrian Opposition Coalition) repräsentiert uns auch nicht.”

Quddsaya, 20. Januar, 9:20
“Zwei Worte für Genf II: Lüge und Heuchelei.”
Abu Hassan positioniert sich klar gegen die Konferenz in Montreux: “Genf II schenke ich keine große Aufmerksamkeit, denn die westlichen Regierungen unterstützen doch ohnehin Bashar Al Assad. Sie haben kein Interesse daran, dass er zurücktritt und das Land verlässt. Wenn sie das gewollt hätten, dann hätten sie in Syrien zumindest auch das getan, was sie in Libyen getan haben. Sie hätten uns geholfen – entweder mit Waffen oder mit humanitären Hilfskorridoren oder mit einer Flugverbotszone. Wir selbst wollen übrigens nicht, dass jemand Waffen vom Westen bekommt, weder die – ihrer eigenen Aussage nach – gemäßigte Opposition, noch andere Gruppen. Aber so wäre es doch gelaufen, hätte der Westen die Opposition unterstützen wollen. Deswegen kann ich Genf II in zwei Worten zusammenfassen: Lüge und Heuchelei.”

Zabadani, 20. Januar, 07:10
“Genf ist strategischer Zeitgewinn”
“Obwohl ich die großen internationalen Anstrengungen verfolge, alle beteiligten Parteien nach Genf zu bewegen, erwarte ich mir nichts von Genf 2″, so der Journalist Amro Khito, der sich momentan im Libanon aufhält. Denn was bedeutet es an Genf 2 teilzunehmen, fragt er sich und findet seine Antwort: “Es wurden weder Inhaftierte vom Regime freigelassen, noch der Beschuss von Seiten des Regimes eingestellt oder Hilfskorridore in die belagerten Gebiete geöffnet. Auch gestern – drei Tage vor der Konferenz – wurden in Zabadani und anderen Gebieten Syriens wie Daraya und Khan Al Sheikh erneut Zivilisten vom Regime mit Fassbomben bombardiert. Wenn ich also darüber nachdenke, unter den aktuellen Umständen an Genf 2 teilzunehmen, dann bedeutet das nur, dass um Zeit gespielt wird – und das ähnelt nur zu sehr dem, was zum Beispiel mit den internationalen Kommissionen passiert ist, die nach Syrien geschickt wurden. Russland und Amerika könnten den Konflikt innerhalb von 10 Tagen beenden. Syrien durchlebt eine extreme humanitäre Krise, doch die Entscheidungen, die gefällt werden, sind politische Entscheidungen und keine humanitären. Ich denke, dass Genf 2 den belagerten SyrerInnen in den Krisengebieten keine neuen Lösungen bringen wird.”

Homs, 19. Januar, 20:00
Weiterhin kein Essen für die Bewohner von Homs
“Heute ist Sonntag, der 19.01.2014. Wir sind hier im belagerten Teil von Homs. Es gibt hier kein Essen. Keine Milch, kein Konserven. Kein Wasser. Kein Strom. Wir sind hungrig. Wir wollen essen.” Die Kinder in dem Video zählen auf, was sie nicht haben und was sie gerne Essen würden, wenn die Belagerung aufgehoben wird. Sie dauert nun schon seit 1 Jahr und 7 Monaten. Die meisten von ihnen essen einmal am Tag – Bulgur und Oliven. Aber sie wünschen sich Milch, Bananen, Äpfel, Gurken, Fleisch und Brot – einfach alles!

Das Video zeigt Menschen aus den belagerten Stadtteilen in Homs. Die Lage ist katastrophal, weil weiterhin kein Essen in diese Stadtteile kommt. Das Viertel Waer wird seit heute morgen wieder mit Mörsergranaten bombardiert.

Erbin, 19. Januar, 18:25
“Genf ist der einzige Weg”
Abu Ahmads Kommentar zur Zusage der Koalition zu Genf 2: “Ich habe überhaupt nichts gegen Genf II, denn ehrlich gesagt gibt es keinen anderen Weg mehr. Gestern hieß es noch, die Mehrheit der Koalition und der Islamischen Front wäre dagegen, nach Genf zu gehen! Und heute wollen sie auf einmal gehen, nur weil die Türkei damit gedroht hat, die Grenzen dicht zu machen. Wenn durch Genf II das Blutvergießen gestoppt werden kann, dann müssen wir teilnehmen und dürfen es nicht ablehnen. Gleichzeitig ist aber klar, dass die Vertreter der Koalition sich nicht für die Menschen hier interessieren und dafür, ob sie an Hunger sterben oder nicht. Die Zusage zu Genf war doch nur eine Reaktion auf den internationalen Druck, nicht aus Angst um die Menschen hier.”

Suwaida, 19. Januar, 14:35
“Ich erhoffe mir viel von Genf – aber realistisch ist das nicht”
“In Bezug auf die Genf-Konferenz würde ich mir vieles wünschen”, berichtet der 33-jährige Mazen aus der vornehmlich von Drusen bewohnten Stadt Suwaida: “Die Auflösung des unterdrückenden Militärapparats, die Absetzung des Diktators Assad, den Rückzuck der Hisbollah, die Freilassung der politischen Gefangenen, die Rückkehr der Binnenflüchtlinge. Aber seien wir ehrlich: Das Regime produziert Probleme und macht bei der Konferenz die Propaganda, diese Probleme zu beheben. Damit wird die internationale Gemeinschaft und werden wir SyrerInnen nur ein weiteres Mal verarscht.”

Camp Yarmouk, 19. Januar, 13:20
PR-Gag des Regimes – aber Blockade bleibt bestehen
AktivistInnen berichten, dass gestern Regimekräfte 200 Lebensmittelpakete für 6.000 hungernde Familien in den Stadtteil Camp Yarmouk im Süden von Damaskus gebracht haben. Die Aktion wurde von einem großen Medienaufgebot begleitet und sieht nach einem PR-Gag vor dem Beginn der Verhandlungen in Genf aus. Doch die Hungerblockade gegen die 20.000 im Stadtteil verbliebenen Menschen ist weiterhin nicht aufgehoben! Die Menschen werden daran gehindert, den Stadtteil zu betreten oder zu verlassen, Medikamente werden noch immer nicht geliefert. Das heute journal hatte am Donnerstag einen Bericht zur Blockade von Camp Yarmouk gesendet, die nach internationalem Recht als schweres Kriegsverbrechen zu bewerten ist.

Syrien, 19. Januar, 10:30
Hoffnungen auf Genf-Verhandlungen?
“Was sind Deine Hoffnungen in Bezug auf Genf 2?” Diese Frage haben wir AktivistInnen in verschiedenen Regionen Syriens gefragt. Ein paar Antworten haben wir in unserem Blog veröffentlicht. Wir werden diese Frage in den kommenden Tagen noch häufiger stellen, um aufzugreifen, was die Menschen im Land von den Entwicklungen am Verhandlungstisch halten. Weitere Antworten folgen hier in unserem Liveblog.

Der größte Teil der Informationen für diesen Liveblog stammt von den AktivistInnen der lokalen Gruppen in Syrien, die Adopt a Revolution unterstützt. Helfen Sie mit, die wichtige Arbeit der jungen syrischen Zivilgesellschaft zu finanzieren!

source : https://www.adoptrevolution.org/liveblog-genf-ii/

date : 22/01/2014