Assad-Regime schießt auf Beine von Kindern

Navi Pillay, Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen, sieht es bewiesen an, dass der syrische Präsident Baschar el Assad für Menschenrechtsverletzungen in seinem Land verantwortlich ist. In einem Interview mit dem britischen Sender BBC sagte Pillay am Mittwoch, Assads Rolle als Oberbefehlshaber der Streitkräfte mache ihn zum Verantwortlichen für deren Handeln.
Die Südafrikanerin warf Assads Truppen „abscheuliche“ Taten vor, darunter das Schießen in die Beine von Kindern und die Weigerung, Kindern medizinische Hilfe zu gewähren. „Warum halten sie Kinder fest?“, fragte Pillay. „Es scheint systematisch und gezielt zu sein.“ Die Sicherheitskräfte in Syrien müssten die Zustimmung von höchster Stelle erhalten haben. „Präsident Assad könnte einfach den Befehl ausgeben die Tötungen zu beenden, und die Tötungen würden aufhören“, sagte sie. „Die Richter bei Anhörungen zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit achten darauf, wer die Befehlsverantwortung hatte.“

Assad droht Prozess am Internationalen Strafgerichtshof

Der UN-Sicherheitsrat verfüge über genügend verlässliche Beweise, um eine Verweisung an den Internationalen Strafgerichtshof zu rechtfertigen, sagte Pillay. Sie warnte Assad, dass die Welt seine Taten nicht vergessen werde. „Menschen wir er können eine lage Zeit weitermachen, aber eines Tages werden sie sich der Justiz stellen müssen“, sagte sie.
In Syrien wurden seit Beginn der Revolte gegen die Regierung vor rund einem Jahr nach UN-Angaben mehr als 9000 Menschen getötet. Obwohl die Führung in Damaskus einen Friedensplan des Syrien-Gesandten Kofi Annan annahm, gehen die Sicherheitskräfte in dem Land weiter massiv gegen Oppositionelle vor. Annan forderte Assad am Mittwoch auf, seinen Zusagen umgehend Taten folgen zu lassen.

fma/AFP