Russland’s Engagement, Waffenstillstände, Luftschläge – von Moritz

Article  •  Publié sur Souria Houria le 30 septembre 2015

Moskau hat seine militärische Präsenz in Syrien deutlich verstärkt, wie u.a. Deutsche Welleund Washington Post berichten. In den militärischen Stützpunkten in der Provinz Latakia brachten die russischen Streitkräfte in deutlich größerem Maßstab als zuvor Personal, Luftwaffe und Tanker in Stellung. US-amerikanische Beamte und Militärexpert*innen waren von diesen Maßnahmen überrascht: Es hatte vorher keine Verlautbarungen vonseiten Russlands über eine militärische Aufrüstung gegeben. Liz Sly von der Washington Post sieht in Russlands Verhalten eine neue Übereinkunft zwischen Moskau und Teheran, die Truppen Assads langfristig zu unterstützen. Die Autorin zitiert den Führer der libanesischen Hisbollah-Milizen, Hasan Nasrallah, dass die Hoffnungen der USA, mit dem Nuklear-Deal auch eine Annäherung in den Verhandlungen um den Krieg in Syrien bewirken zu können, sich nicht bewahrheitet hätten. In seiner Ansprache an die Vereinten Nationen am Montag, den 28.09.2015, wird erwartet, dass der russische Präsident Wladimir Putin der Staatengemeinschaf einen neuen Friedensplan unterbreitet, welcher schließlich in Konkurrenz zu dem US-amerikanischen Friedensplan treten würde.

Wie die BBC berichtet, hat Frankreich erste Luftschläge gegen Milizen des Islamischen Staates ausgeführt. In einer präsidentiellen Erklärung aus dem Elysée Palast heißt es, dass die Luftschläge gegen die terroristische Bedrohung gerichtet seien. Die französischen Streitkräfte würden jedes Mal zuschlagen, sollte die Sicherheitslage Frankreichs in Gefahr sein. In dem gleichen Schreiben fordert Frankreich einen politischen Übergangsprozess in Syrien und bekennt sich dazu, weiterhin die Bemühungen des UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, zu unterstützen.

Der Syrian Observer berichtete am Donnerstag, den 24.09.2015, dass die Streitkräfte von Assad ihre Luftschläge auf Gegenden verstärkt haben, die vom Islamischen Staat kontrolliert werden. Viele der Luftschläge hätten eine hohe Zahl an zivilen Opfern zur Folge gehabt. Beispielsweise seien Wohngegenden in Raqqa – u.a. al-Fardos, as-Sinaa oder Thakana – Ziele von Luftschlägen mit Dutzenden an zivilen Opfern gewesen. Viele Familien würden gerade ihre Flucht aus den als unsicher geltenden Wohngegenden vorbereiten. Allerdings zitiert der Syrian Observer einen Zivilisten, der behauptet, die Türkei habe ihre Grenzen geschlossen und die Flucht in die Türkei sei eine gefährliche und teure Angelegenheit geworden.

Im Nordwesten der Provinz Idlib ist eine Waffenstillstandsvereinbarung zwischen verschiedenen Parteien in die Brüche gegangen, nachdem Rebellengruppen öffentlich die Streitkräfte der Regierung angeprangert hatten, weiterhin Fassbomben auf das Dorf Taftanaz abzuwerfen, so berichtet alarabiya.net. Die Siedlungen al-Foua und Kefraya sowie die Stadt Zabadani unweit der libanesischen Grenze waren Teil der Vereinbarung gewesen. Der Waffenstillstand war am Freitag, den 25.09.2015, von der libanesischen Hezbollah bestätigt worden und sah die Evakuierung von Zivilist_Innen aus den Dörfern al-Foua und Kefraya vor. Außerdem sollte der Waffenstillstand unbefristet sein.

Für die US-amerikanische Washington Post sind die Versuche, durch die Bewaffnung und das Training von syrischen Rebellen unter der Anleitung von westlichen alliierten Truppen den Krieg in Syrien zu beenden, gescheitert. In diesem Zusammenhang hat die Frage, ob der syrische Präsident Bashar al-Assad in die Verhandlungen mit westlichen Staaten involviert werden soll, an Bedeutung gewonnen: Während noch vor einer Woche der US-amerikanische Secretary of State John F. Kerry sagte, dass die USA auf Verhandlungen vorbereitet seien, solange Assad sein Amt niederlege, überraschte die Aussage der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel vom Donnerstag, den 24.09.2015, dass Gespräche mit vielen Akteuren wichtig seien und dass dies auch den syrischen Präsidenten Assad einschließe. Darüber hinaus, so Merkel, müssten die Verhandlungen neben den USA und Russland auch auf wichtige regionale Partner, wie den Iran und sunnitische Staaten wie Saudi-Arabien, ausgeweitet werden. Der französische Präsident François Hollande hingegen bekräftigte seine Haltung, dass Bashar al-Assad ein Teil des Problems und nicht ein Teil der Lösung des Krieges in Syrien sei. Angela Merkel hatte im Jahre 2011 in einem gemeinsamen Appell an den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zusammen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarcozy und dem britischen Premierminister David Cameron Bashar al-Assad aufgefordert, sein Amt niederzulegen. Die neue Haltung der Bundeskanzlerin wurde daher mit Überraschung vernommen.

source : https://www.adoptrevolution.org/russlands-engagement-waffenstillstaende-luftschlaege/

date : 28/09/2015



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